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1. Dezember 2017

Dr. Iris Martin-Gehl: Fast 1,3 Millionen Euro mehr für Kyffhäuserkreis

„Der Kyffhäuserkreis erhält fast 1,3 Millionen Euro mehr KFA-Zuweisungen vom Land und profitiert von dem neuen Finanzausgleich. Mit Blick auf die Landeszuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2018 besteht jetzt Planungssicherheit.“, betont Dr. Iris Martin-Gehl.

„Ein weiteres Mal hat Rot-Rot-Grün Wort gehalten und wird die Finanzausgleichsmasse 2018 um weitere 50 Millionen Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöhen. Durch die Veränderungen in der inneren Struktur profitiert auch der Kyffhäuserkreis.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl (DIE LINKE).

Der Landkreis erhalte demnach laut einer Modellrechnung des Thüringer Innen- und Kommunalministeriums Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben im kommenden Jahr in Höhe von 31.314.736 Euro. Im Jahr 2017 betrug diese Zuweisung noch 30.439.193 Euro. Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich erhalte der Kreis im Jahr 2018 7.325.450 Euro im Vergleich zu 6.939.900 Euro in 2017.

Rot-Rot-Grün habe somit weitere Maßnahmen ergriffen, um den Finanzausgleich gerechter und ausgewogener zu gestalten.

Thüringen habe einen bedarfsorientierten Finanzausgleich. Der 2015 ermittelte Bedarf unter Berücksichtigung der Einnahmen wurde durch Berücksichtigung der Kostenentwicklungen fortgeschrieben. Neue Bedarfe wurden ebenfalls berücksichtigt. Der Mindestbedarf wurde durch Gutachten auf rund 1,75 Milliarden Euro bestimmt. Die Landesregierung hat im Entwurf des Landeshaushaltes für 2018 hingegen 1,96 Milliarden Euro als Finanzausgleichsmasse festgesetzt.

Auch auf Grund zahlreicher Hinweise und Forderungen der Kommunen habe Rot-Rot-Grün Veränderungen bei der Verteilung der Finanzausgleichsmasse vorgenommen, um so besondere Bedarfe einzelner Kommunen besser zu berücksichtigen.

„Diese Veränderungen, wie die stärkere Gewichtung der Kreisaufgaben bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen und die Erhöhung der Einwohnerpauschale bei den Finanzzuweisungen im Rahmen des Mehrbelastungsausgleichs von 89 auf 95 Euro, haben zwangsläufig eine Umverteilungswirkung. Der Kyffhäuserkreis erhält in der Folge mehr Geld. Diese Umverteilung ergibt sich aus den unterschiedlichen Belastungen im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung.“, sagt Dr. Martin-Gehl abschließend.