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29. März 2017

Mit dem Europa-Ausschuss zu Gast in Brüssel

Dr. Iris Martin-Gehl (MdL) mit Jörg Kubitzki (MdL) vor der Thüringer Landesvertretung in Brüssel

Mit dem Ausschuss für Europa, Kultur und Medien ist diese Woche Dr. Iris Martin-Gehl zu Gast in Brüssel. Gestern wurden die Abgeordneten von Staatssekretärin Babette Winter in der Vertretung des Freistaates Thüringen empfangen und über deren Arbeit informiert.

Heute stand der Besuch des Ausschusses der Regionen (AdR) auf der Tagesordnung. In den Gesprächen wurde die Rolle des AdR im Bereich Investmentpolitik diskutiert. Die Themen reichten vom aktuellen Stand der Kohäsionspolitik der EU über den Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI), einer Halbzeitevaluierung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU, die Auswirkungen von Basel III/IV auf Banken und Sparkassen bis hin zur Überarbeitung der audiovisuellen Mediendienste (AVMD-Richtlinie). Insgesamt ein sehr straffes Programm, welches die Abgeordneten in nur zwei Tagen in Brüssel absolvieren.

Am Donnerstag ist das Thema im Ausschuss der Regionen die Datenschutzgrundverordnung und die Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer.